Allgemeine Geschäftsbedingungen der ESGE Grabstein GmbH für Verbraucher

Allen Lieferungen und Leistungen der ESGE Grabstein GmbH an Verbraucher liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.

§ 1 Angebot und Auftragsbestätigung

Die Darstellung unserer Produkte auf den Internetseiten und in den Programmen der ESGE Grabstein GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ und/oder Unterzeichnung des Kaufangebotes gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb bzw. dem Bestellschein enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Rechnungsstellung oder gesonderten Auftragsbestätigung zustande. Die Annahme der Bestellung erfolgt im übrigen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Hersteller in Drittländern und der möglichen Einfuhr.

Von uns erstellte Angebote sind zwei Wochen verbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

Alle Farb-, Gewichts- und Maßangaben sowie bildliche und zeichnerische Darstellungen in unserem gesamten Angebot sind als näherungsweise Werte anzusehen. Es wird nur die Ähnlichkeit mit der Darstellung geschuldet. Das gilt auch für Bestellangaben im Warenkorb, in den Bestell- und Auftragsbestätigungen sowie in der Rechnung nebst den jeweiligen Anlagen. Insbesondere die angegebene Dicke eines Artikels kann u.U. bis zu +/- 10 % abweichen.

§ 2 Lieferung und Lieferzeiten

Werden die von ESGE Grabstein GmbH angegebenen oder mit ihr vereinbarten Lieferfristen um mehr als sechs Wochen überschritten, hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist zu setzen, die mindestens weitere drei Wochen betragen muß. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann er durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Verzugs oder Unmöglichkeit ist im Falle leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises beschränkt und umfasst lediglich den Ersatz des unmittelbaren Schadens. Die Geltendmachung entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens ist insoweit ausgeschlossen.

Unvorhergesehene Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Krieg, Unruhen und Lieferstörungen, die ihre Ursache in allgemeinen Handelsbeschränkungen im Handel mit den Herstellerländern haben, berechtigen ESGE Grabstein GmbH zum Rücktritt vom Vertrag. Die Ansprüche des Kunden sind in diesem Fall auf die Erstattung des Kaufpreises beschränkt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Die auf den Internetseiten und in den Programmen der ESGE Grabstein GmbH angegebenen Preise sind freibleibend bis zum Zustandekommen des Vertrages.

Zahlungen erfolgen ausschließlich durch Überweisung oder Bankeinzug. Für die ESGE Grabstein GmbH tätige Vermittler und Berater sind nicht zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln ermächtigt.

§ 4 Transport

Im Falle der Selbstabholung von einem von ESGE Grabstein GmbH genannten Lager sind nur die ersten 3 Lagertage ab Mitteilung des dortigen Wareneingangs in der berechneten Pauschale enthalten. Darüber hinausgehende Kosten hat der Kunde zu tragen und auf Anforderung unmittelbar an das Speditions- bzw. Logistikunternehmen zu entrichten.

Im Falle der Anlieferung unmittelbar an eine vom Kunden genannte Adresse geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Transportunternehmer nach Ankunft den Entladevorgang einleitet. Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür geltenden Fristen zu beanstanden. Die Prüfung auf Bruch und Diebstahl während des Transportes sowie auf Vollständigkeit der Lieferung ist so rechtzeitig vorzunehmen, dass Beanstandungen dem Frachtführer vor Abfahrt gemeldet und auf dem Frachtbrief vermerkt werden können. Die Ware ist auch im Falle von Beanstandungen abzunehmen, es sei denn, der Kunde führt telefonisch kurzfristig eine anderweitige Regelung mit der ESGE Grabstein GmbH herbei, die auf dem Frachtbrief zu vermerken und vom Frachtführer zu bestätigen ist.

Mehrkosten wegen einer späteren Änderung der Lieferadresse trägt der Kunde. Die Lieferpflicht beinhaltet nicht das Abladen der Ware. Der Kunde hat für geeignete Entladegeräte, wie Gabelstapler oder adäquate Entladevorrichtungen, zu sorgen. Mehrkosten, die mangels geeigneter Entladegeräte und Personal oder nicht rechtzeitiger Entladung entstehen, insbesondere aufgrund von Standzeiten, erneuten Anfahrten und Zwischenlagerung, trägt der Kunde.

Die Lieferung erfolgt während der normalen Geschäftszeiten oder nach Vereinbarung. ESGE Grabstein GmbH ist nicht verantwortlich für eventuelle Verspätungen durch den Frachtführer.

§ 5 Gewährleistung, Haftung, Reklamationen

Die Firma ESGE Grabstein GmbH schuldet die Lieferung einwandfreier Waren gemäß der Beschreibung in der Auftragsbestätigung.

Alle Angaben der ESGE Grabstein GmbH zum Aussehen und zur Beschaffenheit der angebotenen Steinsorten und der daraus gefertigten Produkte sind unverbindlich und zeigen nur allgemein das Aussehen des Steines und des fertigen Produktes. Auch Handmuster können niemals alle Unterschiede in Farbe, Zeichnung und Gefüge in sich vereinigen. Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede, Einschlüsse, Trübungen, Änderungen, Tupfen, Poren, Striemen und andere natürliche Eigenschaften wird keine Haftung übernommen. Der Kunde hat mit allen Wechselfällen zu rechnen, die bei Naturstein vorkommen. Sie stellen keinen Reklamationsgrund dar. Dies gilt auch für branchenübliche Reparaturen einzelner Stücke.

Die Haftung der ESGE Grabstein GmbH wegen der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung der ESGE Grabstein GmbH wegen der schuldhaften Verletzung vertraglicher Hauptpflichten sowie wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und der Haftung bei Personenschäden bleibt unberührt.

§ 6 Eigentums- und Urheberrecht

ESGE Grabstein GmbH behält sich das Eigentums- und Urheberecht an von ihr angefertigten Entwürfen, Abbildungen und Zeichnungen vor. ESGE Grabstein GmbH ist ferner berechtigt, Fotos von angefertigten Produkten zu machen und nach ihrer Wahl zu veröffentlichen oder Dritten zugänglich zu machen.

ESGE Grabstein GmbH, Stand 05/2005