Allen Lieferungen und Leistungen der ESGE Grabstein GmbH an andere Gewerbetreibende liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Mit Auftragserteilung werden sie Bestandteil des Vertrages. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird schriftlich von der ESGE Grabstein GmbH bestätigt.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Verwendung gegenüber Gewerbetreibenden in dieser Eigenschaft.

§ 1 Angebot und Auftragsbestätigung

Die Darstellung unserer Produkte auf unseren Internetseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Rechnungsstellung oder gesonderten Auftragsbestätigung sowie vollständiger Kaufpreiszahlung zustande. Erfolgt die Zahlung später als vier Wochen nach Bestellung, ist ESGE Grabstein GmbH wahlweise berechtigt, etwaige zwischenzeitlich erfolgte Preiserhöhungen ihrer Lieferanten prozentual auf den Kaufpreis aufzuschlagen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Annahme der Bestellung erfolgt im übrigen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Hersteller in Drittländern und möglichen Einfuhr.

Von uns erstellte Angebote sind zwei Wochen verbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

Alle Farb-, Gewichts- und Maßangaben sowie bildliche und zeichnerische Darstellungen in unserem gesamten Online-Angebot sind als näherungsweise Werte anzusehen. Das gilt auch für Bestellangaben im Warenkorb, in den Bestell- und Auftragsbestätigungen sowie in der Rechnung nebst den jeweiligen Anlagen. Insbesondere die angegebene Dicke eines Artikels kann u.U. bis zu +/- 10 % abweichen.

§ 2 Lieferung und Lieferzeiten

Werden die von ESGE Grabstein GmbH angegebenen oder mit ihr vereinbarten Lieferfristen um mehr als sechs Wochen überschritten, hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist zu setzen, die mindestens weitere drei Wochen betragen muß. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann er durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Verzugs oder Unmöglichkeit ist im Falle leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises beschränkt und umfasst lediglich den Ersatz des unmittelbaren Schadens. Die Geltendmachung entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens ist insoweit ausgeschlossen.

Unvorhergesehene Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Krieg, Unruhen und Lieferstörungen, die ihre Ursache in allgemeinen Handelsbeschränkungen im Handel mit den Herstellerländern haben, berechtigen ESGE Grabstein GmbH zum Rücktritt vom Vertrag. Die Ansprüche des Kunden sind in diesem Fall auf die Erstattung des Kaufpreises beschränkt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertssteuer und zuzüglich der Frachtkosten. Die auf den Internetseiten der ESGE Grabstein GmbH angegebenen Preise sind freibleibend bis zum Zustandekommen des Vertrages.

Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsabschluß fällig und zahlbar. Die weitere Bearbeitung der Kundenbestellung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Zahlungen erfolgen ausschließlich durch Überweisung oder Bankeinzug.

Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Transport

Bei vereinbarter Warenabholung durch den Kunden erfolgt der Gefahrenübergang mit Übergabe der Ware an ihn.

Der Versand innerhalb Deutschlands sowie von dort ins Ausland erfolgt auf Gefahr des Kunden. In jedem Fall geht die Gefahr spätestens auf den Kunden über, sobald der Transportunternehmer nach Ankunft beim Kunden den Entladevorgang einleitet. Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür geltenden Fristen zu beanstanden. Die Prüfung auf Bruch und Diebstahl während des Transportes sowie auf Vollständigkeit der Lieferung ist so rechtzeitig vorzunehmen, dass Beanstandungen dem Frachtführer vor Abfahrt gemeldet und auf dem Frachtbrief vermerkt werden können. Die Ware ist auch im Falle von Beanstandungen abzunehmen, es sei denn, der Kunde führt telefonisch kurzfristig eine anderweitige Regelung mit der ESGE Grabstein GmbH herbei, die auf dem Frachtbrief zu vermerken und vom Frachtführer zu bestätigen ist.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei Bestellung angegebene Lieferadresse. Kosten für eine spätere Änderung der Lieferadresse trägt der Kunde. Die Lieferpflicht beinhaltet nicht das Abladen der Ware. Der Kunde hat für geeignete Entladegeräte, wie Gabelstapler oder adäquate Entladevorrichtungen, zu sorgen. Mehrkosten, die mangels geeigneter Entladegeräte und Personal oder nicht rechtzeitiger Entladung entstehen, insbesondere aufgrund von Standzeiten, erneuten Anfahrten und Zwischenlagerung, trägt der Kunde.

Die Lieferung erfolgt während der normalen Geschäftszeiten oder nach Vereinbarung. ESGE Grabstein GmbH ist nicht verantwortlich für eventuelle Verspätungen durch den Frachtführer.

Im Falle der Selbstabholung von einem von ESGE Grabstein GmbH genannten Lager sind nur die ersten 3 Tage ab Mitteilung des dortigen Wareneingangs in den berechneten Frachtkosten enthalten. Darüber hinausgehende Kosten hat der Kunde zu tragen und auf Anforderung unmittelbar an das Speditions- bzw. Logistikunternehmen zu entrichten.

§ 5 Gewährleistung, Haftung, Reklamationen

Die Firma ESGE Grabstein GmbH schuldet die Lieferung einwandfreier Waren gemäß der Beschreibung in der Auftragsbestätigung.

Alle Angaben der ESGE Grabstein GmbH zum Aussehen und zur Beschaffenheit der angebotenen Steinsorten und der daraus gefertigten Produkte sind unverbindlich und zeigen nur allgemein das Aussehen des Steines und des fertigen Produktes. Auch Handmuster können niemals alle Unterschiede in Farbe, Zeichnung und Gefüge in sich vereinigen. Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede, Einschlüsse, Trübungen, Änderungen, Tupfen, Poren, Striemen und andere natürliche Eigenschaften wird keine Haftung übernommen. Der Kunde hat mit allen Wechselfällen zu rechnen, die bei Naturstein vorkommen. Sie stellen keinen Reklamationsgrund dar. Dies gilt auch für branchenübliche Reparaturen einzelner Stücke.

Beanstandungen wegen Sachmängeln, Maßhaltigkeit, Lieferumfang und etwaiger Falschlieferungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen, es sei denn, sie waren selbst bei sorgfältiger Prüfung durch Messen, Tasten und Augenschein nicht erkennbar. Der Weiterverkauf und die Be- und Verarbeitung beanstandeter Ware durch den Kunden ist ausgeschlossen und führt dazu, dass sämtliche Verpflichtungen der ESGE Grabstein GmbH zur Gewährleistung oder zum Schadenersatz verfallen.

Im Falle berechtigter Beanstandungen behält sich ESGE Grabstein GmbH nach ihrer Wahl vor, die Ware umzutauschen, sie zurückzunehmen, Fehlmengen nachzuliefern oder den Kaufpreis dem Mangel oder der Fehlmenge entsprechend zu mindern. Für den Umtausch und die Nachlieferung gelten die Regelungen zu den Lieferfristen mit der Maßgabe, dass sie mit der Beanstandung zu laufen beginnen. Ist im Falle des Umtausches der Ware oder der Nachbesserung auch die Ersatzlieferung mangelhaft oder sind Umtausch oder Nachbesserung dem Kunden unzumutbar, so steht ihm das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Das gilt auch hinsichtlich der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen. Die Haftung der ESGE Grabstein GmbH wegen der schuldhaften Verletzung vertraglicher Hauptpflichten sowie wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt.

§ 6 Datenschutz

ESGE Grabstein GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Alle Daten werden vertraulich behandelt und an Dritte nur weitergegeben, soweit dies im Zusammenhang mit der Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlich ist.

§ 7 Eigentums- und Urheberrecht

ESGE Grabstein GmbH behält sich das Eigentums- und Urheberecht an von ihr angefertigten Entwürfen, Abbildungen und Zeichnungen vor. ESGE Grabstein GmbH ist ferner berechtigt, Fotos von angefertigten Produkten zu machen und nach ihrer Wahl zu veröffentlichen oder Dritten zugänglich zu machen.

§ 8 Sonstiges

Sonstige Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zwischen den Parteien vereinbar, Köln. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

ESGE Grabstein GmbH, Stand 08/2004

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